Pressemitteilungen

Fußgängerüberweg Burgfrauenstraße/Im Fischgrund

„Endlich einen Überweg“, so der Frohnauer Bezirksverordnete der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf Heinz-Jürgen Schmidt erleichtert über die Tatsache, dass es nun endlich auf der Burgfrauenstraße/Im Fischgrund einen gut sichtbaren Fußgängerüberweg gibt. Das ermöglicht es insbesondere der älteren Generat...

Namensgebung BVV-Saal

In einem Antrag für die kommende BVV-Sitzung fordert die FDP-Fraktion dem BVV-Saal einen Namen zu geben. „Gemeinsam mit allen Fraktionen in der BVV wollen wir über einen Namen für den nun 100jährigen namenlosen altehrwürdigen BVV-Saal finden“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. „Viele Räume bzw. Säle in d...

"Walk of Sports"

„Walk of Sports“ Die sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, Helena Radtke-Ruiz, bringt für die nächste Sitzung der BVV-Reinickendorf einen Antrag ein, der dem Bezirksamt empfiehlt, Spitzenleistungen des Reinickendorfer Sports in Form eines „Walk of Sports“ (ähnlich dem „Walk of Fame“ in Ho...

Namenloser BVV-Saal soll einen Namen erhalten

Namenloser BVV-Saal soll einen Namen erhalten Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf schlägt eine Namensgebung für den BVV-Saal vor. Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende dazu: „Unser BVV-Saal ist einer der schönsten BVV-Säle in ganz Berlin, aber leider nach 100 Jahren immer noch namenlos. Daher sc...

Kein Radweg durch die Fußgängerzone „Alt-Tegel“

„Kein Radweg durch die Fußgängerzone „Alt-Tegel“ Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf spricht sich gegen den von der Senatsverwaltung vorgeschlagenen Radweg durch die Fußgängerzone und Flaniermeile „Alt-Tegel“ aus. „Das würde das Flanieren und Einkaufen in Alt-Tegel unattraktiv und gefährlich ...

Jugendparlament für Reinickendorf

Jugendparlament für Reinickendorf Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Reinickendorf. Für die Sitzung am 9. Dezember hat die Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht. Erfolgreiche Vorbilder für ein KJP gibt es bereits u.a. in Charlottenbu...

Bolzplatz in Hermsdorf wieder öffnen

Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf fordert die Öffnung des Bolzplatzes am Dr.-Ilse-Kassel-Platz in Hermsdorf auch sonntags tagsüber. Seit Kurzem wird der Bolzplatz sonntags geschlossen, weil sich Anwohner über Lärm beschwerten. Zur Sitzung der BVV am 9. Dezember bringt die FDP-Fraktion einen...

Entzerrung des Schulunterrichts

Entzerrung des Schulunterrichts „Um den Schulunterricht aufrechthalten zu können, ist es wichtig, den Unterricht zu entzerren und Schulklassen aufzuteilen, da wo es möglich ist“, so die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. „Die Schulen sollten deshalb prüfen, ob auch am Samstag unterrichtet werden kann, um insb...

Eingänge der Schneckenbrücke besser beleuchten

Eingänge der Schneckenbrücke besser beleuchten Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag für die kommende November-BVV-Sitzung, dass die Eingangsbereiche der Schneckenbrücke an der Ernststraße zeitnah besser beleuchtet werden. Mieke Senftleben sagt, „Es muss kurzfristig möglich sein, die Beleuchtungssitu...

FDP-Fraktion kritisiert Tegeler Busspur

FDP-Fraktion kritisiert Tegeler Busspur Die Anordnung der neuen Busspur in der Tegeler Karolinenstraße wird von der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf kritisiert. Mit der BVG steht die Fraktion bereits im Austausch. David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, dazu: „Grundsätzlich begrü...

Mehr Sicherheit für Fußgänger in der Burgfrauenstraße

Mehr Sicherheit für Fußgänger in der Burgfrauenstraße Erfolg für die FDP-Fraktion In der BVV Reinickendorf: „Es wird zukünftig einen Fußgängerüberweg auf den Burgfrauenstraße Ecke Im Fischgrund geben, um die Sicherheit bei der Überquerung dieser vielbefahrenen Straße zu erhöhen“, so Heinz-Jürgen Schmid...

22 % oder 139 Termine werden beim Bürgeramt in Reinickendorf nicht wahrgenommen

22 % oder 139 Termine werden beim Bürgeramt in Reinickendorf nicht wahrgenommen „Das ist überraschend“ stellt Mieke Senftleben, FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Reinickendorf fest. In einer schriftlichen Kleinen Anfrage an das Bezirksamt wollte Senftleben u.a. wissen, wie viele Termine beim Bürgeramt von den ...

S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen

S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen „Die FDP-Fraktion in der BVV räumt Bienchen und Blümchen in Reinickendorf mehr Platz ein“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben nach der BVV-Sitzung in der letzten Woche. Die Empfehlung der FDP „S-Bahn-Bahnhofdächer für Photovolta...

Neue Fahrradbügel beim Jugendamt Nimrodstraße

Neue Fahrradbügel beim Jugendamt Nimrodstraße Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf David Jahn nimmt die neuen „Kreuzberger Bügel“ beim Jugendamt in der Nimrodstraße in Augenschein und freut sich, dass der FDP-Antrag vom 10.04.2019 nun umgesetzt wurde. „Nun können die zahlreichen ...

Mehr Mobilität für Reinickendorf - BerlKönig für Reinickendorf

Mehr Mobilität für Reinickendorf - BerlKönig für Reinickendorf Der Verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf David Jahn, fordert in einem BVV-Beschluss vom 12.08. die Senatsverwaltung auf, Rechtssicherheit für Ridepooling-Dienste zu schaffen. Jahn: "Es kann nicht sein, ...

Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger

Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger In der Sitzung der BVV Reinickendorf wurde der FDP-Antrag für einen Zebrastreifen auf dem Radweg vor dem Humboldt-Klinikum einstimmig abgenommen. „Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger“, so der verkehrspolitisch...

Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene

Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene Die FDP-Fraktionsvorsitzende begrüßt die Entscheidung der BVV-Reinickendorf, den FDP-Antrag, Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene einzurichten. „Nun liegt es am Bezirksamt, zügig die Wohnungsbaugesellschaften zu kontaktieren, um ein Wohnungskontin...

Innovative Ideen zum Klimaschutz aus Reinickendorf

Innovative Ideen zum Klimaschutz aus Reinickendorf „Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf schlägt vor, die A 111 mit Photovoltaikanlagen zu überdachen“, erklärt Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, diese Fläche oberhalb der Autobahn sinnvoll zu nutzen, um En...

FDP fordert Dialog-Displays in der Klemkestraße

FDP fordert Dialog-Displays in der Klemkestraße Die FDP-Fraktion fordert in der Klemkestraße ein so genanntes Dialog-Display in beide Fahrtrichtungen aufzustellen, damit Autofahrerinnen und Autofahrer die 30er-Zone zwischen Büchsenweg und Emmentaler Straße einhalten. „Leider wird dieser kurze Abschnitt ...

Stadtrat Maack setzt BVV-Beschluss nicht um

Stadtrat Maack setzt BVV-Beschluss nicht um Die BVV hatte einstimmig einen FDP-Antrag beschlossen, ein Hinweisschild im Altbau des Rathauses aufzustellen, welches untersagt umweltschädliches Metall- oder Plastikkonfetti bei Hochzeiten zu werfen. In der aktuellen Vorlage zur Kenntnisnahme 2315/XX-01...

Stadträtin Schultze-Berndt blockiert einstimmigen Beschluss der BVV wegen der Planungen des „Schumacherquartiers“

Stadträtin Schultze-Berndt blockiert einstimmigen Beschluss der BVV wegen der Planungen des „Schumacherquartiers“ „Ganze zwei Jahre, also viel zu lange, hat eine Antwort der Bezirksstadträtin gebraucht, um auf einen einstimmig beschlossenen Antrag der FDP-Fraktion in der BVV zu reagieren“, so David Jahn, verkehrspolitis...

FDP-Antrag einstimmig angenommen – Ballot Bins sollen in Wittenau aufgestellt werden

FDP-Antrag einstimmig angenommen – Ballot Bins sollen in Wittenau aufgestellt werden Die Bezirksverordnetenversammlung am 10.06.2020 hat dem FDP-Antrag 2256/XX einstimmig zugestimmt. Darin wird gefordert, „so genannte Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U- Bahnhof Wittenau aufzustellen“. Ballo...

Neubau einer Polizeidienststelle für Tegel (Abschnitt 11)

Neubau einer Polizeidienststelle für Tegel (Abschnitt 11) Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte im Dezember 2019 in einem Antrag, die Polizeidienststelle in Tegel durch ein neues Gebäude in der Nähe des jetzigen Standortes zu ersetzen. „Das derzeitige Gebäude entspricht nicht mehr den ak...

FDP-Fraktion fordert sichere Radinfrastruktur statt Corona-Schnellschüsse

FDP-Fraktion fordert sichere Radinfrastruktur statt Corona-Schnellschüsse Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf spricht sich gegen die Einführung temporärer Radwege (Pop-Up-Bike-Lanes) aus. Ziel müsse stattdessen eine sichere Infrastruktur sein, welche Nutzungskonflikte mit anderen Verkehrsteil...

FDP-Forderung wird umgesetzt - mehr P+R in Waidmannslust

FDP-Forderung wird umgesetzt - mehr P+R in Waidmannslust Das Bezirksamt Reinickendorf folgt der Forderung der FDP-Fraktion und schafft zusätzlich P+R-Flächen am S Waidmannslust. Im Antrag 1387/XX forderte die FDP-Fraktion "zu prüfen, ob zusätzliche P+R Parkplätze bei der S-Bahnstation Waidmannslust, entlang ...

Pfützenbildung auf der Roedernallee

Pfützenbildung auf der Roedernallee Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Regenwasserpfützen entlang der Roedernallee zeitnah zu beseitigen. „Insbesondere nach starken Regenfällen bilden sich immer wieder große Pfützen, so dass durch vorbeifahrende Fahrzeuge Fußgänger und Radfahrer nassges...

FDP-Fraktion kritisiert BVV-Entscheidung hinter verschlossenen Türen

FDP-Fraktion kritisiert BVV-Entscheidung hinter verschlossenen Türen Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf beantragte in der Sitzung am 13. Mai, die Vertagung der Drucksachen 2487/XX“ und 2553/XX. Beide Drucksachen fordern eine temporäre Installation von Modalfiltern zwischen Waldseeviertel und Glien...

„Kleinkunstfestival“ am Franz-Neumann-Platz

FDP- Fraktion: „Kleinkunstfestival“ am Franz-Neumann-Platz „Die FDP-Fraktion will den Franz-Neumann-Platz mit einem jährlich stattfindenden Kleinkunstfestival in der Sommerzeit beleben“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Dieser Platz soll mit Hilfe des Quartiersmanagements Lettestraße und dem Geschäftstraßen...

Berliner Senat verhindert Parkplätze in Wittenau

Berliner Senat verhindert Parkplätze in Wittenau Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf, David Jahn, kritisiert den Berliner Senat für die Ablehnung des Diagonalparkens in Alt-Wittenau. In der Straße Alt-Wittenau wurde während der Bauarbeiten an der B96 durch d...

Weniger Müll auf der Straße

Weniger Müll auf der Straße Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf empfiehlt dem Bezirksamt, sich dahingehend mit der BSR zu verständigen, dass der Recyclinghof in der Lengeder Straße zukünftig auch Farben und Lacke entgegennimmt. „Wir haben die Hoffnung“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben, „da...