Pressemitteilungen

Mehr Mobilität für Reinickendorf - BerlKönig für Reinickendorf

Mehr Mobilität für Reinickendorf - BerlKönig für Reinickendorf Der Verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf David Jahn, fordert in einem BVV-Beschluss vom 12.08. die Senatsverwaltung auf, Rechtssicherheit für Ridepooling-Dienste zu schaffen. Jahn: "Es kann nicht sein, ...

Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger

Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger In der Sitzung der BVV Reinickendorf wurde der FDP-Antrag für einen Zebrastreifen auf dem Radweg vor dem Humboldt-Klinikum einstimmig abgenommen. „Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger“, so der verkehrspolitisch...

Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene

Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene Die FDP-Fraktionsvorsitzende begrüßt die Entscheidung der BVV-Reinickendorf, den FDP-Antrag, Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene einzurichten. „Nun liegt es am Bezirksamt, zügig die Wohnungsbaugesellschaften zu kontaktieren, um ein Wohnungskontin...

Innovative Ideen zum Klimaschutz aus Reinickendorf

Innovative Ideen zum Klimaschutz aus Reinickendorf „Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf schlägt vor, die A 111 mit Photovoltaikanlagen zu überdachen“, erklärt Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, diese Fläche oberhalb der Autobahn sinnvoll zu nutzen, um En...

FDP fordert Dialog-Displays in der Klemkestraße

FDP fordert Dialog-Displays in der Klemkestraße Die FDP-Fraktion fordert in der Klemkestraße ein so genanntes Dialog-Display in beide Fahrtrichtungen aufzustellen, damit Autofahrerinnen und Autofahrer die 30er-Zone zwischen Büchsenweg und Emmentaler Straße einhalten. „Leider wird dieser kurze Abschnitt ...

Stadtrat Maack setzt BVV-Beschluss nicht um

Stadtrat Maack setzt BVV-Beschluss nicht um Die BVV hatte einstimmig einen FDP-Antrag beschlossen, ein Hinweisschild im Altbau des Rathauses aufzustellen, welches untersagt umweltschädliches Metall- oder Plastikkonfetti bei Hochzeiten zu werfen. In der aktuellen Vorlage zur Kenntnisnahme 2315/XX-01...

Stadträtin Schultze-Berndt blockiert einstimmigen Beschluss der BVV wegen der Planungen des „Schumacherquartiers“

Stadträtin Schultze-Berndt blockiert einstimmigen Beschluss der BVV wegen der Planungen des „Schumacherquartiers“ „Ganze zwei Jahre, also viel zu lange, hat eine Antwort der Bezirksstadträtin gebraucht, um auf einen einstimmig beschlossenen Antrag der FDP-Fraktion in der BVV zu reagieren“, so David Jahn, verkehrspolitis...

FDP-Antrag einstimmig angenommen – Ballot Bins sollen in Wittenau aufgestellt werden

FDP-Antrag einstimmig angenommen – Ballot Bins sollen in Wittenau aufgestellt werden Die Bezirksverordnetenversammlung am 10.06.2020 hat dem FDP-Antrag 2256/XX einstimmig zugestimmt. Darin wird gefordert, „so genannte Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U- Bahnhof Wittenau aufzustellen“. Ballo...

Neubau einer Polizeidienststelle für Tegel (Abschnitt 11)

Neubau einer Polizeidienststelle für Tegel (Abschnitt 11) Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf forderte im Dezember 2019 in einem Antrag, die Polizeidienststelle in Tegel durch ein neues Gebäude in der Nähe des jetzigen Standortes zu ersetzen. „Das derzeitige Gebäude entspricht nicht mehr den ak...

FDP-Fraktion fordert sichere Radinfrastruktur statt Corona-Schnellschüsse

FDP-Fraktion fordert sichere Radinfrastruktur statt Corona-Schnellschüsse Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf spricht sich gegen die Einführung temporärer Radwege (Pop-Up-Bike-Lanes) aus. Ziel müsse stattdessen eine sichere Infrastruktur sein, welche Nutzungskonflikte mit anderen Verkehrsteil...

FDP-Forderung wird umgesetzt - mehr P+R in Waidmannslust

FDP-Forderung wird umgesetzt - mehr P+R in Waidmannslust Das Bezirksamt Reinickendorf folgt der Forderung der FDP-Fraktion und schafft zusätzlich P+R-Flächen am S Waidmannslust. Im Antrag 1387/XX forderte die FDP-Fraktion "zu prüfen, ob zusätzliche P+R Parkplätze bei der S-Bahnstation Waidmannslust, entlang ...

Pfützenbildung auf der Roedernallee

Pfützenbildung auf der Roedernallee Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Regenwasserpfützen entlang der Roedernallee zeitnah zu beseitigen. „Insbesondere nach starken Regenfällen bilden sich immer wieder große Pfützen, so dass durch vorbeifahrende Fahrzeuge Fußgänger und Radfahrer nassges...

FDP-Fraktion kritisiert BVV-Entscheidung hinter verschlossenen Türen

FDP-Fraktion kritisiert BVV-Entscheidung hinter verschlossenen Türen Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf beantragte in der Sitzung am 13. Mai, die Vertagung der Drucksachen 2487/XX“ und 2553/XX. Beide Drucksachen fordern eine temporäre Installation von Modalfiltern zwischen Waldseeviertel und Glien...

„Kleinkunstfestival“ am Franz-Neumann-Platz

FDP- Fraktion: „Kleinkunstfestival“ am Franz-Neumann-Platz „Die FDP-Fraktion will den Franz-Neumann-Platz mit einem jährlich stattfindenden Kleinkunstfestival in der Sommerzeit beleben“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Dieser Platz soll mit Hilfe des Quartiersmanagements Lettestraße und dem Geschäftstraßen...

Berliner Senat verhindert Parkplätze in Wittenau

Berliner Senat verhindert Parkplätze in Wittenau Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf, David Jahn, kritisiert den Berliner Senat für die Ablehnung des Diagonalparkens in Alt-Wittenau. In der Straße Alt-Wittenau wurde während der Bauarbeiten an der B96 durch d...

Weniger Müll auf der Straße

Weniger Müll auf der Straße Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf empfiehlt dem Bezirksamt, sich dahingehend mit der BSR zu verständigen, dass der Recyclinghof in der Lengeder Straße zukünftig auch Farben und Lacke entgegennimmt. „Wir haben die Hoffnung“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben, „da...

Neues Dienstgebäude für die Polizei in Tegel

FDP-Fraktion in der BVV fordert neues Dienstgebäude für die Polizei in Tegel In einer Empfehlung an die Senatsinnenverwaltung empfiehlt die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ein neues Gebäude für die Polizeidirektion 11 (Wache in Tegel) zu bauen. „Das derzeitige Gebäude hält den aktuellen Siche...

Reinickendorf darf kein Schlusslicht bei Investitionen in Radwege sein

Laut eines Berichts in der Berliner Morgenpost vom 16.03.20 ist Reinickendorf Schlusslicht bei den Investitionen in die Radwegeinfrastruktur. Das nimmt die FDP-Fraktion in der BVV so nicht einfach hin. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion David Jahn fordert das Bezirksamt auf, mehr für die ...

Berliner Forsten stellen sich Umweltbildung entgegen

Berliner Forsten stellen sich Umweltbildung entgegen Die Reinickendorfer Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus Sibylle Meister (FDP) befragte in der Schriftlichen Anfrage 22 18/22 567 den Berliner Senat über die Zukunft des Zeltplatzes Saatwinkel. Bis zum Jahr 2018 bot der Zeltplatz Schlafplät...

Sperrung der Sporthallen an der Bettina-von-Arnim Schule

Sperrung der Sporthallen an der Bettina-von-Arnim Schule Die Frage, ab wann an der Bettina-von-Arnim-Schule wieder regulär der Sportunterricht durchgeführt werden kann, beschäftigt Helena Radtke-Ruiz, sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Reinickendorf im Vorfeld der kommenden Sitzung der B...

Umbenennung Bushaltestelle Jugendherberge

„Gemäß der Vorlage zur Kenntnis des Bezirksamtes mit der Drucksache zur Umbenennung der Haltestelle „Jugendherberge“ in „Dohnensteig“, setzt sich die BVG über einen gemeinsam verabschiedeten Beschluss der BVV Reinickendorf hinweg“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion David Jahn. „In der Begründung wird u.a. die Gesamtzahl de...

FDP fordert Mediationsverfahren für Cité Guynemer

FDP fordert Mediationsverfahren für Cité Guynemer Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf bringt einen Antrag zur Einleitung eines Mediationsverfahrens zur Lösung der vielen Problemlagen in der Cité Guynemer in die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 12.02.2020 ein. „Uns geht es darum, mit Hi...

FDP fordert Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene

Die FDP-Fraktion in der BVV fordert, dass Schutzwohnungen für von Zwangsheirat betroffene Menschen in Reinickendorf geschaffen werden. Immer wieder werden Menschen gegen ihren Willen von ihren Familien gezwungen zu heiraten. Dabei spielt Liebe keine Rolle. Vielmehr geht es darum, Homosexualität od...

FDP will "blaue Augen" in Frohnau und Hermsdorf vergrössern

FDP will „blaue Augen“ in Frohnau und Hermsdorf vergrößern Die FDP-Fraktion in der BVV bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 15.01.2020 eine Empfehlung ein, bei der es um die Vergrößerung der „blauen Augen“ Reinickendorfs geht. „Diese dienen als Oberflächenwasserauffangbecken und sollen verhindern, dass bei Starkregen die Keller...

Keine Umbenennung der BVG-Haltestelle "Jugendherberge"

Die FDP-Fraktion spricht sich gegen die Umbenennung der Bushaltestelle „Jugendherberge“ in „Dohnensteig“ aus, das beschloss sie auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung. „Wir werden einen Dringlichkeitsantrag in die morgige BVV-Sitzung einbringen“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Der Antrag lautet: „Dem Bezirksamt wird empf...

Allgemeine Parkplätze für Menschen mit Behinderung

David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, teilt mit, dass es auf der Seite des Bezirksamtes nun endlich eine Liste aller allgemeinen Parkplätze für Menschen mit Behinderung gibt und sich die Betroffenen vorab informieren können, wo entsprechende Parkplätze ...

Beschilderung am Rathaus Reinickendorf

Die FDP-Bezirksverordnete Helena Radtke-Ruiz zeigt sich zufrieden über die Umsetzung eines Beschlusses vom Juni 2019, das Eingangsschild für Menschen mit Behinderung zu aktualisieren. Nun ist es endlich geändert und diskriminierungsneutral, freut sich die Bezirksverordnete, die den Antrag dieses Jahr...

Zusätzliche Fahrradbügel am Rathaus Reinickendorf

Zusätzliche Fahrradbügel am Rathaus Reinickendorf wurden nun endlich installiert, teilt die FDP-Fraktion mit. „Diese Forderung hatte die FDP im Juli 2018 aufgestellt, da es vor dem Rathaus keinen vernünftigen Platz für Fahrräder mehr gab“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Ein Jahr später wurde a...

FDP-Antrag "Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II" einstimmig angenommen

FDP-Antrag "Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II" einstimmig angenommen In ihrer Sitzung am Mittwoch hat die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung den FDP-Antrag "Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II" einstimmig angenommen. Darin fordert die FDP eine Erhöhung der Si...

BVV beschließt FDP-Antrag für sicheren Zebrastreifen am Waidmannsluster Damm

BVV beschließt FDP-Antrag für sicheren Zebrastreifen am Waidmannsluster Damm Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat am gestrigen Mittwoch,14.08.2019, den Antrag „Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten“ der FDP-Fraktion angenommen. In dem Antrag fordert die FDP eine Ausweitung von Tempo 3...