Aktuelles

Treppen am Hambacher Pfad

Treppen am Hambacher Pfad Nach 20jähriger Mitgliedschaft in der BVV-Reinickendorf freut sich der FDP-Politiker Heinz-Jürgen Schmidt, dass der Hambacher Weg an der Walporzheimer Straße endlich saniert wurde: „Ich freue mich, wenn jetzt noch der Handlauf angebracht wird, um dann auch als älterer Mensch ...

Ersuchen: Französische Straßenschilder in der Cité Foch erhalten

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, um die traditionellen, französischen Straßenschilder in blauer Farbe in der Cité Foch auch nach Übertragung der Eigentumsrechte der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an das Land Berlin bzw. den Bezirk Reinickendorf zu erhalten...

Ersuchen: Radwanderrouten wieder einführen

Das Bezirksamt wird ersucht, das erst kürzlich eingestellte Angebot der bezirklichen Radwanderrouten neu zu konzipieren und wieder einzuführen. Neben einer Beschilderung entlang der Routen soll eine Karte auch online über die Webseite des Bezirksamtes sowie über gängige Apps abrufbar sein. Darüber hi...

Reinickendorfer Walk of Sports

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen "Walk of Sports", ähnlich dem Hollywood "Walk of Fame" in Reinickendorf zu installieren, um herausragende Leistungen von Reinickendorfer Sportlerinnen und Sportlern zu ehren. Drucksache: 3020/XX...

BVV-Saal in "N.N." benennen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit Hilfe einer Expertinnen- und Expertenkommission einen Namen für den bisher namenlosen BVV-Saal in N.N.-Saal bis zum Ende der XX. Legislaturperiode zu finden. Drucksache: 3019/XX...

Dr.-Ilse-Kassel-Platz

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bolzplatz am Dr.-Ilse-Kassel-Platz tagsüber auch am Sonntag wieder für Kinder- und Jugendliche zu öffnen und die Schließzeiten auf die Abend- und Nachtstunden zu beschränken....

Kein Radweg durch Fußgängerzone Alt-Tegel

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich unverzüglich beim Berliner Senat gegen die im Entwurf für das Berliner Radroutennetz geplanten Fahrradwege durch die verkehrsberuhigten Bereiche Alt-Tegel und Gorkistraße auszusprechen. Die geplante Radwegeführung durch Alt-Tegel und die Gorkistraße sind mit der bis...

Zebrastreifen auf dem Falkentaler Steig

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Falkentaler Steig Fußgängerüberwege zwischen der Bushaltestelle „Heinsestraße“ und der Schule des Elisabethstifts oder zwischen dem Bahnübergang Loerkesteig und der Bergstraße als Zugang zum Dominikus-Krankenhaus angelegt werden können. ...

Mehr Parkplätze in Tegel

Das Bezirksamt wird ersucht, aufgrund des anhaltend hohen Parkplatzbedarfs in Tegel mehr Parkflächen zu schaffen. Hierzu soll das Bezirksamt auf mögliche private Investoren zugehen und für den Neubau einer Tiefgarage werben....

Jugendparlament für Reinickendorf

"Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf einzurichten. Zu Beginn eines jeden Schuljahres werden dafür an allen Schulen und Jugendfreizeitstätten im Bezirk Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Das KJP soll mindestens einmal im Quartal unter der Leitung ei...

Hauptstadtzulage

Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv im Rat der Bürgermeister mit einem Initiativantrag dafür einzusetzen, dass die am dem 01.01.2021 geplante „Hauptstadtzulage“ sowohl für die Erzieherinnen und Erzieher in öffentlicher als auch in freier Trägerschaft eingeführt wird....

Busspur Gotthardstraße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, entweder die Busspur auf der Gotthardstraße in Fahrtrichtung Kurt-Schumacher-Platz bis hinter die Bushaltestelle kurz vor der Kreuzung fortzuführen bzw. die Bushaltestelle in die Busspur zu integrieren....

Schlussstrich ziehen - Parkstreifen in der Antonienstraße erneuern

Das Bezirksamt wird ersucht, die offensichtlich nahezu vollständig verschwundene Parklinie entlang der gesamten Antonienstraße zu erneuern, um die Parkregelung des 2m breiten Parkstreifens hervorzuheben....

Konfetti & Co.

Das Bezirksamt wird ersucht, den Flyer des Standesamtes "Konfetti, Reis & Co." des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf für das Standesamt Reinickendorf anzupassen und zu nutzen. Dieser soll dann zukünftig bei der Aufgebotsbestellung dem zu trauenden Paar ausgehändigt werden und auf der Homep...

Parkregelung in der Antonienstraße durchsetzen

Das Bezirksamt wird ersucht, mindestens einmal wöchentlich die Einhaltung der bestehenden Parkregelung in der Antonienstraße zu kontrollieren und dabei insbesondere das Überragen breiter LKWs über den markierten Parkstreifen von 2m zu sanktionieren....

Mieke Senftleben besucht das Reinickendorfer Unternehmen PAM/Events

Mieke Senftleben besucht das Reinickendorfer Unternehmen PAM/Events Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf besuchte Dienstag die Firma PAM/Events in der Flottenstraße. „Eigentlich sollten Sie eine fast leere Halle vorfinden, doch seit der Corona-Pandemie finden ...

Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger

Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger In der Sitzung der BVV Reinickendorf wurde der FDP-Antrag für einen Zebrastreifen auf dem Radweg vor dem Humboldt-Klinikum einstimmig abgenommen. „Ein Mehr an Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger“, so der verkehrspolitisch...

Innovative Ideen zum Klimaschutz aus Reinickendorf

Innovative Ideen zum Klimaschutz aus Reinickendorf „Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf schlägt vor, die A 111 mit Photovoltaikanlagen zu überdachen“, erklärt Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP. „Für uns Freie Demokraten ist es wichtig, diese Fläche oberhalb der Autobahn sinnvoll zu nutzen, um...

Tablet für Schülerinnen und Schüler

Tablet für Schülerinnen und Schüler Das Bezirksamt wird ersucht dafür zu sorgen, dass bedarfsorientiert den Schülerinnen und Schülern, zeitnah nach Schuljahresbeginn 2020/2021 ein Tablet zur Ausleihe zur Verfügung gestellt wird....

Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1...

FDP-Forderung wird umgesetzt - mehr P+R in Waidmannslust

FDP-Forderung wird umgesetzt - mehr P+R in Waidmannslust Das Bezirksamt Reinickendorf folgt der Forderung der FDP-Fraktion und schafft zusätzlich P+R-Flächen am S Waidmannslust. Im Antrag 1387/XX forderte die FDP-Fraktion "zu prüfen, ob zusätzliche P+R Parkplätze bei der S-Bahnstation Waidmannslust, entlang ...

Pfützenbildung auf der Roedernallee

Pfützenbildung auf der Roedernallee Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Regenwasserpfützen entlang der Roedernallee zeitnah zu beseitigen. „Insbesondere nach starken Regenfällen bilden sich immer wieder große Pfützen, so dass durch vorbeifahrende Fahrzeuge Fußgänger und Radfahrer nassges...

Reinickendorf darf kein Schlusslicht bei Investitionen in Radwege sein

Reinickendorf darf kein Schlusslicht bei Investitionen in Radwege sein Laut eines Berichts in der Berliner Morgenpost vom 16.03.20 ist Reinickendorf Schlusslicht bei den Investitionen in die Radwegeinfrastruktur. Das nimmt die FDP-Fraktion in der BVV so nicht einfach hin. Der verkehrspolitische Sprec...

FDP fordert "Ballot Bins" gegen Zigarettenmüll

BÜRGER KÖNNEN SPIELERISCH DER UMWELT HELFEN FDP fordert "Ballot Bins" gegen Zigarettenmüll Sibylle Meister und David Jahn zeigen ein Beispiel für ein Ballot bin. Sibylle Meister und David Jahn zeigen ein Beispiel für ein Ballot bin. Foto: FDP-Fraktionhochgeladen von Christian Schindler Die FDP-Frakti...

BVV beschließt FDP-Antrag für sicheren Zebrastreifen am Waidmannsluster Damm

BVV beschließt FDP-Antrag für sicheren Zebrastreifen am Waidmannsluster Damm Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat am gestrigen Mittwoch,14.08.2019, den Antrag „Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten“ der FDP-Fraktion angenommen. In dem Antrag fordert die FDP eine Ausweitung von Tempo 3...

Zebrastreifen Treuenbrietzener Straße

David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf, fordert einen Zebrastreifen auf der Treuenbrietzener Straße in Höhe der Hausnummer 14. „Hier sind bereits abgesenkte Bordsteine und ein Blindenleitsystem installiert. Insbesondere für blinde Menschen ist ist das allerdings g...

Neue Homepage für die Fraktion

Mieke Senftleben drückte heute Morgen pünktlich um 10.00 Uhr (Montag, 08.07.2019) die Starttaste für die neue Homepage der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf. „Wir hoffen, somit unsere Inhalte, Initiativen und politische Arbeit in und für die BVV noch besser in der Öffentlichkeit darstellen zu können“, s...

Zugang für Menschen mit Behinderung

Dank der Inititiative von Helena Radtke-Ruiz hatte die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 05.06.2019 einstimmig den FDP-Antrag 1972/XX angenommen, das Hinweisschild am Eingang des Rathauses von "Zugang für Behinderte" zu "Zugang für Menschen mit Behinderung" zu ändern. ...

2. Queerpolitische Dampferfahrt in Reinickendorf

Die zweite Queerpolitische Dampferfahrt zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Bi-phobie und Transphobie am 17.05.2019 war wieder ein voller Erfolg. FDP, SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen hatten eingeladen über queere Politik „Ehe für alle – und nun? zu diskutieren. Gut 150 Personen fanden den Weg nach T...

Erinnerungskultur 70 Jahre Berliner Luftbrücke in Reinickendorf

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, die Geschichte rund um die Berliner Luftbrücke vor 70 Jahren den Reinickendorfer Schülerinnen und Schülern näher zu bringen. Die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben hält es für außerordentlich wichtig, d...