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Termine

43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

03.08.2020 13:05 Uhr

  1. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Ernst-Reuter-Saal

Hier der Link zur Tagesordnung:

https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5297

Bezirksverordnete

Mieke Senftleben
Mieke Senftleben

Fraktionsvorsitzende

  • Schule
  • Hauptausschuss
  • Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
  • Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
David Jahn
David Jahn

Stv. Fraktionsvorsitzender

  • Integration
  • Jugendhilfe
  • Verkehr
  • Eingaben und Beschwerden
Heinz-Jürgen Schmidt
Heinz-Jürgen Schmidt

Bezirksverordneter

  • Bauen
  • Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
  • Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Helena Radtke-Ruiz
Helena Radtke-Ruiz

Bezirksverordnete

  • Gesundheit und Soziales
  • Sozialraumorientierung
  • Sport

Schwerpunkte

Bildung

Bildung ist die entscheidende Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben, erfolgreiche Integration sowie für den beruflichen und gesellschaftlichen Ein-und Aufstieg. Die FDP-Fraktion fordert einen modernen Unterricht in allen Klassenzimmern. Wir brauchen qualifiziertes Lehrpersonal, um die Digitalisierung pädagogisch zu gestalten.

Die soziale Herkunft darf nicht über den Bildungserfolg bestimmen. Jeder hat unterschiedliche Begabungen, die individuell zu fördern sind. Alle Schülerinnen und Schüler sollen die Schule mit einem Abschluss beenden, der ihnen die erfolgreiche Bewerbung um einen Ausbildungs- oder Studienplatz ermöglicht.

Fahrrad

Verkehrsteilnehmer dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die FDP-Fraktion hat dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus, ein sog. Radhaus zu bewerben. So wird der knappe Verkehrsraum besser ausgenutzt und die Straßen werden von geparkten Fahrrädern entlastet.

Grillflächen

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten wären. Alle für den Betrieb erforderlichen behördlichen Genehmigungen sind nach positiver Prüfung zu erteilen. ... Die Prüfung sollte auch die Möglichkeit eines externen Betreibers notfalls umfassen. Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.