Rechtsstaatlich. Weltoffen. Bürgernah.

Rechtsstaatlich. Weltoffen. Bürgernah.
Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf

Reinickendorf: Durchstarten statt stillstehen.

Wir machen Reinickendorf stark für die Zukunft. Wir setzen auf Tatkraft, klare Prioritäten und praktische Lösungen. Für einen lebenswerten Bezirk, der Chancen bietet, Aufstieg ermöglicht und den Rechtsstaat schützt.

Bauen statt Blockieren.

Mit weniger Bürokratie und Regulierung, dafür mehr Tempo beim Planen und Bauen, wollen wir für bezahlbares Wohnen sorgen. Das ehemalige Flughafengelände TXL darf nicht zur Brache werden. Daher wollen wir ein zusätzliches Stadtquartier schaffen.

Digitales Amt, sicherer Bezirk.

Wir wollen die digitale Mündigkeit und Cyberresilienz im Bezirksamt stärken. So sichern wir kritische Infrastrukturen und sorgen dafür, dass Reinickendorf auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleibt.

Zukunft macht Schule.

Moderne Gebäude, digitale Ausstattung und gute Lernbedingungen sind Voraussetzung für beste Bildung. Wir machen uns stark für eine Sanierungsoffensive, mehr Gestaltungsspielraum und mehr Digitalkompetenz in unseren Schulen.

Mobilität, die verbindet.

Wir spielen Verkehrsteilnehmende nicht gegeneinander aus. Wir setzen uns dafür ein, dass der Straßenerhalt priorisiert wird und Infrastruktur nicht weiter verfällt. Zudem fordern wir eine Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und zuverlässige, funktionierende Bus- und Bahnverbindungen.

Prioritäten statt Symbolpolitik.

Wir stehen für eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Statt immer neuer Beauftragtenstellen fordern wir die Rückkehr zu den bezirklichen Kernaufgaben. Jeder Euro muss sinnvoll eingesetzt werden und den Menschen im Bezirk zugutekommen.

Weltoffen und Rechtsstaatlich.

Wir sind weltoffen und verteidigen gleichzeitig den Rechtsstaat rigoros. Das Bezirksamt unterstützt radikal-islamistische Moscheen, vor denen der Verfassungsschutz warnt. Wir fordern ein sofortiges Ende der Zusammenarbeit mit Feinden unserer Demokratie.

Konsequent gegen Vermüllung.

Wir setzen auf konsequente Kontrollen und mehr Personal im Ordnungsamt zur Ermittlung von Müllsündern. Öffentliche Räume müssen gepflegt und sicher sein. Dafür sollen Nachtdienste beim Ordnungsamt eingeführt werden.

Lebensqualität sichern.

Wir möchten, dass Grünflächen gepflegt und aufgewertet werden sowie Natur und Naherholung für alle zugänglich bleiben. Öffentliche Grillflächen wie in Lübars machen die Reinickendorfer Natur erlebbar und sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit.

Social Media

Wir suchen Verstärkung: Die FDP-Fraktion BVV Reinickendorf stellt einen Social Media Manager (w/m/d) ein! Ab sofort | 20-30 Stunden/Woche | Bewerbungen gerne an info@fdp-fraktion-reinickendorf.de

Wir laden zur Bürgersprechstunde ein. Heidemarie Eller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, am 21.02.2023 von 17.30 - 18.30 Uhr im Fraktionsgeschäftszimmer, Raum 15 im Rathaus Reinickendorf für Gespräche zur Verfügung. Frau Eller ist in der FDP-Fraktion Ansprechpartnerin für den Jugendhilfeausschuss, Kultur und Weiterbildung, Gesundheit, Gleichstellung und Familie sowie für Schule, Soziales und Teilhabe. Der Zugang ist barrierefrei und befindet sich gleich neben dem Bürgeramt im Rathaus. Um vorherige Anmeldung wird gebeten unter: info@fdp-fraktion-reinickendorf.de oder telefonisch unter 030 – 90294-2064. #Sprechstunde #vorort #kommunalpolitik #BVVReinickendorf #FDP #FreieDemokraten

In unserem neuen Antrag für die Februar-BVV fordern wir Ordnung beim BSR-Ryclinghof in der Lengeder Straße. Derzeit sammelt sich auf dem Gelände zwischen BSR und dem angrenzenden Supermarkt immer mehr Müll. Dazu gehören auch umweltschädliche Abfälle wie Autoreifen und Elektrogeräte. Das Problem: Nach Schließung des Recyclinghofs verschaffen sich Kriminelle Zugang zum Recyclinghof. Sie plündern den Sperrmüll und lassen alles, was doch nicht mehr zu verkaufen ist, einfach liegen. Das ist nicht nur eine Umweltbelastung. Bislang schieben sich BSR, Senat und Bezirk gegenseitig die Verantwortung zu. Wir fordern ein entschlossenes Vorgehen von Polizei und Ordnungsamt. Die Anlage der BSR muss besser geschützt werden. #Umwelt #Müll #BSR #Reinickendorf #BVV #FDP #FreieDemokraten

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