FDP-FRAKTION-REINICKENDORF – IHR FUCHS IM RATHAUS

  • Aktuelles
  • Anträge
  • Presse
  • Anderes

Berliner Morgenpost

Oktober 8, 2018

Brautpaare sollen Konfetti und Reis selbst entsorgen

 

Künftig sollen Hochzeitsgesellschaften verpflichtet werden, gestreute Blüten, Konfetti oder Reis selbst zu beseitigen oder eine Reinigungspauschale zu zahlen. Das schlägt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung vor. Der Antrag soll im Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten beraten werden. Das Standesamt hat in diesem Jahr ein Informationsblatt entworfen. Darin heißt es, dass das Werfen von Konfetti und Reis aus Umweltschutzgründen nicht erwünscht ist.

Berliner-Woche

Oktober 4, 2018

von Christian Schindler

FDP macht Druck fürs Grillen

Vorwurf des Hochrechnens von Kosten

Die Reinickendorfer werden auch weiterhin nicht öffentliche Grillflächen nutzen können, obwohl dies die Bezirksverordneten Anfang des Jahres beschlossen haben.

Nachdem in den vergangenen Legislaturperioden die SPD damit gescheitert wer, Menschen ohne eigenen Garten das Grillen auf öffentlichen Flächen zu ermöglichen, unternahm die FDP einen neuen Versuch, unterstützt von der CDU. Auch die anderen Parteien gaben zu Beginn des Jahres grünes Licht.

Konkret schwebte den Liberalen ein Pilotprojekt im Kienhorstpark vor. In dessen Umgebung leben viele Menschen, die keinen eigenen Garten haben. Doch bis jetzt gibt es keine Stellungnahme des Bezirksamtes in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme. Deswegen nahmen jetzt die Fraktionsvorsitzende der FDP, Mieke Senftleben und ihr Fraktionskollege David Jahn Akteneinsicht. Und die lässt für die beiden nur folgenden Schluss zu: Das Bezirksamt will das Grillen grundsätzlich nicht erlauben. In der Vorbereitung der noch fehlenden Vorlage sei zu lesen, dass das Ausweisen einer Grillfläche von 550.000 Quadratmetern mit jährlichen Reinigungskosten von 20.000 Euro zu Buche schlagen werde. Der Kienhorstpark hat nach Angaben der Liberalen eine Fläche von 120.000 Quadratmetern, fürs Grillen ausgewiesen werden könnten allenfalls die Hälfte davon.

Nicht nur in Sachen Reinigung wurden aus Sicht der Liberalen intern Kosten besonders hochgerechnet. Eine weitere Möglichkeit zum Grillen in Parks könnte sein, eine separate Fläche einem Pächter zu überlassen, der diese auch reinigen müsste un der sein Geld wiederum mit Verleih und Wartung der Grillgeräte und vielleicht auch dem Verkauf von Würstchen und anderem verdienen könnte. Verwaltungsintern habe man zuerst eine Fläche von 250 Quadratmetern angenommen, die zu einem Preis von drei Euro im Jahr vermietet werden könnte – also für 750 Euro im Jahr.

 

Dann habe es kurze Zeit eine Ausschreibung gegeben. Da stand dann eine Fläche von 400 Quadratmetern zur Verpachtung, für zwei Euro pro Quadratmeter und Monat. Damit hätte ein Pächter pro Monat 800 Euro z uzahlen und das bei einem extrem witterungsabhängigen Betrieb. Mieke Senftleben will das Thema Grillen möglichst noch in diesem Jahr in der Bezirksverordnetenversammlung weiter verfolgen, vielleicht auch mit einer Großen Anfrage, die eine Diskussion ermöglicht.

 

Berliner Woche

August 15, 2018

Durstlöscher in der Öffentlichkeit

FDP möchte mehr Wasserspender aufstellen

Die Rekordhitze der vergangenen Wochen führt auch zu politischen Forderungen. Die Reinickendorfer FDP möchte mehr Wasserspender im öffentlichen Raum.

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung forder Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der Nähe des Saales der Bezirksverordneten im Rathaus, in den Senioreneinrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir in Reinickendorf weitere Wasserspender erhalten“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben.

„Viele Menschen, besonders im Alter, vergessen einfach ausreichend zu trinken und zum Wohle aller brauchen wir zusätzliche Wasserspender im Bezirk“, so Senftleben weiter. Helena Ruiz Uebe, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion meint dazu: „Wenn in den Medien schon lobend erwähnt wird, dass in Reinickendorf bereits 24 Wasserspender zu finden sind, dann macht es Sinn, Vorreiter für Berlin zu werden und noch weitere Wasserspender zu installieren. Dabei sollte der Fokus jedoch nicht nur auf Schulen liegen, vielmehr müssen auch andere Einrichtungen berücksichtigt werden“. Daher empfiehlt die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung schnellstmöglich weitere Wasserspender unbürokratisch zu ermöglichen. ….

Reinickendorfer Allgemeine Zeitung (RAZ)

August 9, 2018

Mehr Wasserspender

Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf fordert mehr Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der nähe des BVV-Saales, in den Senioren-Einrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir weitere Wasserspender erhalten“, sagt die Fraktoinsvorsitzende Mieke Senftleben. „Viele vergessen, besonders im Alter ausreichend zu trinken“.

Berliner Morgenpost

Juli 18, 2018

Der Kampf um den Kita-Standort

Unternehmer Peter Osrainik appelliert an das Bezirksamt, doch noch eine Kita Am Springbruch in Lübars bauen zu dürfen.
Der Bedarf ist da

von Susanne Kollmann

Dort, wo schon die Bauarbeiten für eine Kindertagesstätte hätten beginnen können, ragt immer noch meterhohes Gras Richtung Himmel. Und so wie es aussieht, wird sich daran in der nächsten Zeit nichts ändern, wenn das Bezirksamt nicht einlenkt.

„Ich kann immer noch nicht verstehen, dass das Bezirksamt an einem Bebauungsplan von 1960 festhält. Hier geht es um Kinder. Wir brauchen dringend Kitas“, betont Peter Osrainik, Geschäftsführer der Baufirma Interformbau. Auf einem 5000 Quadratmeter großen Grundstück zwsichen der Wohnsiedlung Am Springebruch und dem Naturschutzgebiet vor dem Klötzgraben möchte Peter Osrainik eine etwa 500  Quadratmeter große, eingeschossige Kita bauen lassen. In den 90er-Jahren hatte er in der Siedlung einige Mehrfamilienhäuser samt Grundstücken gekauft und saniert.

Vor drei Jahren hat er eine Bauvoranfrage beim Bezirksamt eingereicht. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein Jahr später versuchte er es erneut, wieder folgte eine Ablehnung. Auch eine Klage beim Verwaltungsgericht wurde abgewiesen.

Jetzt schaltet sich die Politik ein. Mieke Senftleben und Andreas Otto (beide FDP) habensich die zu bebauende Fläche vor Ort angesehen, sich das Anliegen angehört. „Ich finde es toll, dass Herr Osrainik dort eine Kita bauen möchte. Ich verstehe aber nicht, warum das Bezirksamt bei dem Kita-Mangel den Plan ablehnt“, sagt Senftleben. In der derzeitigen Situation zu blockieren, empfinde sie als großen Fehler. Dabei appeliert sie auch an die Bürger, offener zu sein, die sich, ihrer Meinung nach, zu oft beschweren. Es wird gemunkelt, dass sich Anwohner gegen den Bau ausgesprochen hätten. Mieke Senftleben gibt zu bedenken, dass die meisten in der Hauptkitazeit ohnehin arbeiten seien und somit nicht zu Hause wären.

Über den Lärm hat sich Peter Osrainik ohnehin Gedanken gemacht. Das Gebäude würde so gebaut, dass der Spielbereich der Kinder Richtung Felder, also zur unbebauten Fläche gerichtet wäre. Diese Kita für fund 60 Kinder wäre mit Blick auf derzeit und zukünftig benötigte Kitaplätze dringend notwendig. 1751 Plätze werden bis zum Jahr 2020 im Bezirk gebraucht – 1355 zusätzliche Plätze im Jahr 2018, 327 Plätze 2019 und weitere 69 Plätze im Jahr 2020. Das führte Tobias Dollase, Bezirksstadtrat (parteilos, für CDU), sehr ausführlich in der Bezirksverordnetenversammlung aus.

….

Aktuell sind nach Angaben des Bezirksamtes bis zum Jahr 2020 insgesamt43 Kita-Erweiterungen und Neubauten vorgesehen – das wären 2706 zusätzliche Plätze und würde den Bedarf decken. Allerdings sind diese Vorhaben für die kommenden Jahre vorgesehen. Peter Osrainik könnte dagegen sofort mit dem Bau starten. Viel unternehmen können Mieke Senftleben und Andreas Otto jedoch nichtt, um Peter Osrainik zu unterstützen. Sie bereiten aber derzeit eine Anfrage vor, um an das Gewissen der Verantwortlichen zu appellieren.

Partner

FDP-Berlin Julis-Nordberlin FDW-Berlin Liberale-Frauen FDP.de FDP fraktion Berlin FDP-Reinickendorf Berlin
  • 14.11.2018 ab 17.00 – 22.00 Uhr Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
  • 17.11.2018 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr erwarten die Bezirksverordneten der FDP-Fraktion die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Zentrum, am Brunnenplatz. Die Verordneten freuen sich über zahlreiche gute Gespräche mit den Menschen
  • 22.11.2018 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr stehen die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben und die Abgeordnete Sibylle Meister aus dem Abgeordnetenhaus (AGH) für Bürgergespräche zur Verfügung. Im Raum 15 der FDP-Fraktion der BVV, neben dem Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf. Der Raum ist barrierefrei zu erreichen.

         ALLES WAS REINICKENDORF BEWEGT AN EINEM FLECK