FDP-FRAKTION-REINICKENDORF – IHR FUCHS IM RATHAUS

  • Aktuelles
  • Anträge
  • Presse
  • Anderes

Berliner Morgenpost

Juli 18, 2018

Der Kampf um den Kita-Standort

Unternehmer Peter Osrainik appelliert an das Bezirksamt, doch noch eine Kita Am Springbruch in Lübars bauen zu dürfen.
Der Bedarf ist da

von Susanne Kollmann

Dort, wo schon die Bauarbeiten für eine Kindertagesstätte hätten beginnen können, ragt immer noch meterhohes Gras Richtung Himmel. Und so wie es aussieht, wird sich daran in der nächsten Zeit nichts ändern, wenn das Bezirksamt nicht einlenkt.

„Ich kann immer noch nicht verstehen, dass das Bezirksamt an einem Bebauungsplan von 1960 festhält. Hier geht es um Kinder. Wir brauchen dringend Kitas“, betont Peter Osrainik, Geschäftsführer der Baufirma Interformbau. Auf einem 5000 Quadratmeter großen Grundstück zwsichen der Wohnsiedlung Am Springebruch und dem Naturschutzgebiet vor dem Klötzgraben möchte Peter Osrainik eine etwa 500  Quadratmeter große, eingeschossige Kita bauen lassen. In den 90er-Jahren hatte er in der Siedlung einige Mehrfamilienhäuser samt Grundstücken gekauft und saniert.

Vor drei Jahren hat er eine Bauvoranfrage beim Bezirksamt eingereicht. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein Jahr später versuchte er es erneut, wieder folgte eine Ablehnung. Auch eine Klage beim Verwaltungsgericht wurde abgewiesen.

Jetzt schaltet sich die Politik ein. Mieke Senftleben und Andreas Otto (beide FDP) habensich die zu bebauende Fläche vor Ort angesehen, sich das Anliegen angehört. „Ich finde es toll, dass Herr Osrainik dort eine Kita bauen möchte. Ich verstehe aber nicht, warum das Bezirksamt bei dem Kita-Mangel den Plan ablehnt“, sagt Senftleben. In der derzeitigen Situation zu blockieren, empfinde sie als großen Fehler. Dabei appeliert sie auch an die Bürger, offener zu sein, die sich, ihrer Meinung nach, zu oft beschweren. Es wird gemunkelt, dass sich Anwohner gegen den Bau ausgesprochen hätten. Mieke Senftleben gibt zu bedenken, dass die meisten in der Hauptkitazeit ohnehin arbeiten seien und somit nicht zu Hause wären.

Über den Lärm hat sich Peter Osrainik ohnehin Gedanken gemacht. Das Gebäude würde so gebaut, dass der Spielbereich der Kinder Richtung Felder, also zur unbebauten Fläche gerichtet wäre. Diese Kita für fund 60 Kinder wäre mit Blick auf derzeit und zukünftig benötigte Kitaplätze dringend notwendig. 1751 Plätze werden bis zum Jahr 2020 im Bezirk gebraucht – 1355 zusätzliche Plätze im Jahr 2018, 327 Plätze 2019 und weitere 69 Plätze im Jahr 2020. Das führte Tobias Dollase, Bezirksstadtrat (parteilos, für CDU), sehr ausführlich in der Bezirksverordnetenversammlung aus.

….

Aktuell sind nach Angaben des Bezirksamtes bis zum Jahr 2020 insgesamt43 Kita-Erweiterungen und Neubauten vorgesehen – das wären 2706 zusätzliche Plätze und würde den Bedarf decken. Allerdings sind diese Vorhaben für die kommenden Jahre vorgesehen. Peter Osrainik könnte dagegen sofort mit dem Bau starten. Viel unternehmen können Mieke Senftleben und Andreas Otto jedoch nichtt, um Peter Osrainik zu unterstützen. Sie bereiten aber derzeit eine Anfrage vor, um an das Gewissen der Verantwortlichen zu appellieren.

Berliner Morgenpost

Juli 17, 2018

Keine Mehrheit für Grundschulmesse

Aufgrund des großen Angebotes an Grundschulen hat sich die SPD in einem Antrag in der BVV für eine Messe ausgesprochen. Dort würden sich unter anderem alle Grundschulen des Bezirks mit ihren Schwerpunkten und Hortlösungen präsentieren. Weiter sollten Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum vor Ort sein. Der Antrag wurde mehrheitlich von CDU, AfD und FDP abgelehnt.

 

Hinweis in eigener Sache: Es gibt kein mehrheitliches Interesse der Grundschulen an einer Messe. Das Leistungsportfolio der Schulen könne jeder im Internet nachlesen.

Berliner Morgenpost

Juli 14, 2018

FDP bietet kostenloses Gay-Magazin „Siegessäule“ an

In den Fraktionsräumen der FDP Reinickendorf ist ab sofort das kostenlose Magazin für die Gay-Community „Siegessäule“ erhältlich. „Damit ist die FDP Vorreiter in Reinickendorf, was Vielfalt und Toleranz angeht“, sagt Helena Ruiz Uebe, queerpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Das Stadtmagazin kann während der Bürozeiten, täglich von 10-16 Uhr, im Raum 15 des Rathauses Reinickendorf von Interessierten abgeholt und gelesen werden.

Reinickendorfer Allgemeine Zeitung

Juli 12, 2018

Buntes Reinickendorf

Umwelt: Verbesserungen für die gebeutelte Insektenwelt

Bezirk – Am Ende ging es dann ganz schnell und in seltener Einigkeit: In der Konsensliste der letzten Bezirksverordnetenversammlung wurden zahlreiche Anträge der Fraktionen der SPD, FDP und Grünen angenommen, die letztendlich alle das gleiche Ziel haben: mehr Farbe in das öffentliche Grün, um der gebeutelten Insektenwelt unter die Arme zu greifen. Nun sollen Wildblumenwiesen angelegt, Baumscheiben bienenfreundlich bepflanzt und mehr obsttragende Bäume und Sträucher gepflanzt werden. Für zwei Vorhaben gibt es schon konkrete Flächen: So soll die Wiese zwischen dem Rathaus Reinickendorf und der Oranienburger Straße als Standort für Obstbäume geprüft werden. Zudem ist geplant, die Grünfläche zwischen Waidmannsluster Damm, Budde- und Karolinenstraße mit einer insektenfreundlichen, regional angepassten Bepflanzung modellhaft zu gestalten. Damit kann die „Arbeitsgruppe Biodiversität“, eine erst 2017 gegründete Initiative aus Imkern und Naturschützern um den ehemaligen Lehrer Friedrich Vopel (die RAZ berichtete), ihren ersten großen politischen Erfolg für sich verbuchen. Sie hatte dieses Modellprojekt entwickelt und vorgeschlagen.

Lediglich ein Antrag zur bienenfreundlichen Bepflanzung der Mittelstreifen wurde abgelehnt – zu groß waren die Befürchtungen, dass die Verkehrssicherheit durch sichtbehindernden Aufwuchs gefährdet werden könnte.

Die Beschlüsse bedeuten neue Herausforderungen für das Straßen- und Grünflächenamt denn so einfach ist es nicht, langjährig eingewachsene Rasenflächen zum Blühen zu bringen. So wurden für dieses Jahr 1.350 Quadratmeter am Tegeler Hafen mit der „Veitshöchheimer Bienenweide“ eingesät doch so richtig blühte sie bisher nicht. Statt Wegwarte und Flockenblume blühen hier wieder die omnipräsenten Gräser, obwohl die frische Einsaat mit Einzäunung und Beschilderung vor dem Betreten geschützt worden war. Aufgrund der außergewöhnlichen Trockenheit im Frühjahr und einer zu flachen Bodenbearbeitung vor der Einsaat konnte sich der alte Aufwuchs offenbar wieder durchsetzen.

Auf solche Rückschläge muss man jedoch gefasst sein – neben den Einsaatverfahren müssen Pflegeregime und Maschinenpark an diese neuen Anforderungen angepasst werden. Auch die Reinickendorfer Spaziergänger werden sich an neue Anblicke gewöhnen müssen – im Gegensatz zum Einheitsgrün eines Rasens werden diese Wiesen jedes Jahr anders aussehen und höher wachsen. Jedoch bisher in nur bescheidenem Maße: Von über 637 Hektar Straßen- und Erholungsgrün nehmen die bisher umgesetzten Projekte – darunter 7.500 Quadratmeter insektenfreundlich bepflanzte Grünfläche im neuen Park am Klötzebecken – weniger als ein Prozent der Reinickendorfer Grünflächen ein. Melanie von Orlow

Reinickendorfer Allgemeine Zeitung

Wohin mit Starkregen?

FDP fordert Regenwassermanagement

Frohnau – Auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) forderte die FPD-Fraktion das Bezirksamt auf, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau zu pflegen, damit die dafür angelegten Gewässer (Blaue Augen) Regenwasser bei Starkregen aufnehmen können. Die Ableitung des Niederschlagswassers in Frohnau erfolgt als Oberflächenabfluss über die Straßen in die Niederschlagsversickerungsteiche, die sich an den tiefsten Stellen der 21 kleinen hydrologischen Einzugsgebieten befinden. Im vergangenen Sommer war es durch Starkregen zu Überschwemmungsschäden gekommen. Straßenabschnitte waren für Fahrzeuge nicht mehr passierbar, auch Keller der Häuser im Umfeld der Versickerungsteiche waren überflutet.

Partner

FDP-Berlin Julis-Nordberlin FDW-Berlin Liberale-Frauen FDP.de FDP fraktion Berlin FDP-Reinickendorf Berlin
  • 19.07.2018, 14-16 Uhr Bürgersprechstunde mit Helena Ruiz Uebe für Schwule, Lesben, Bisexuelle, Trans- und Intersexuelle Menschen, im Fraktionsraum der FDP, Raum 15 im Rathaus Reinickendorf, gleich neben dem Bürgeramt
  • 26.07.2018, 10-12 Uhr, Sprechstunde für Seniorinnen und Senioren mit der Fraktionsvorsitzenden Mieke Senftleben, im Fraktionsraum der FDP, Raum 15, neben dem Bürgeramt
  • 02.08.2018, 11-12 Uhr, Sprechstunde für Menschen mit Behinderung mit David Jahn, im Fraktionsraum der FDP, Raum 15, neben dem Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf , der Zugang ist ebenerdig. 
  • 09.08.2018, 16-18 Uhr, Bürgersprechstunde mit der Fraktionsvorsitzenden Mieke Senftleben, im Fraktionsraum der FDP, Raum 15, neben dem Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf 
  • 16.08.2018, 14-15 Uhr, Jugendsprechstunde mit David Jahn, im Fraktionsraum der FDP, Raum 15, neben dem Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf 
  • 18.08.2018, Bürgersprechstunde in Borsigwalde von 10-12 Uhr mit der FDP-Fraktion
  • 23.08.2018, 14-16 Uhr, Frauensprechstunde mit Helena Ruiz Uebe, im Fraktionsraum der FDP, Raum 15, neben dem Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf 
  • 25.08.2018, 10-12 Uhr, Bürgersprechstunde auf der Brücke in Frohnau

         ALLES WAS REINICKENDORF BEWEGT AN EINEM FLECK