FDP-FRAKTION-REINICKENDORF – IHR FUCHS IM RATHAUS

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Pressemitteilung der FDP Fraktion in der BVV Reinickendorf

Juli 18, 2017

Keine Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum

Die FDP Fraktion im Rathaus Reinickendorf verfolgt in der Bezirksverordnetenversammlung das Ziel, während der IGA 2017 in Frohnau keine Sondernutzungen für Wahlwerbung anlässlich der Bundestagswahl am 24.09.2017 zu genehmigen, insbesondere durch das Aufhängen von Plakaten, sowie das Aufstellen von Großwerbeflächen (sog. Wesselmänner). Dies soll vor allem für den Zeltinger Platz, die Wiltinger Straße bis Markgrafenstraße, die Frohnauer Brücke , den Ludolfinger Platz und dem Sigismundkorso bis zur Straße „An der Buche“ gelten.

Ab sieben Wochen vor der Bundestagswahl, also ab dem 06.08.2017, dürfen die Parteien mit dem Plakatieren und dem Aufstellen von Großwerbeflächen beginnen. Die FDP-Fraktionsvorsitzende MIEKE SENFTLEBEN lehnt dieses ab: „Die FDP weiß um die Aufgabe von Wahlplakaten sehr gut Bescheid. Doch der Charme der IGA wäre gestört,  wenn 4-5 Stellflächen pro Platz aufgestellt werden würden. Das Gesamtensemble, das mühsam zusammengestellt wurde, sollte unverstellt bleiben.“

Abschließend erklärt MIEKE SENFTLEBEN: „Mit diesem Antrag soll lediglich eine plakatfreie Zone an den direkt anliegenden Straßen und vor allem an den Plätzen eingerichtet werden. Endlich hat Frohnau die Chance, als Gartendenkmal ernst genommen zu werden. Diese Chance sollte mit dem gelungenen Bild und dem Gesamteindruck, den die Frohnauer, Reinickendorfer, Berliner und die Gäste gewonnen haben, unbedingt genutzt werden!“

Reinickendorfer Allgemeine Zeitung

Juli 13, 2017

Toben bei Minusgraden

Auf Empfehlung der FDP-Fraktion an das Bezirksamt hat die Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf zusammen mit den Ausschüssen beschlossen, jährlich von Oktober bis März bestimmte Sporthallen für Familien mit Kindern betretbar und nutzbar zu machen…..

Mieke Senftleben, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Reinickendorf, ist von diesem Projekt überzeugt: „Familien, die sich keinen Sportverein leisten können, würden Turnhallen, die im Winter offen stehen, sehr entgegen kommen. So haben auch Kinder aus sozialen Brennpunkten die Chance, sich auszutoben.“

Berliner Woche

Juli 5, 2017

Diskussionen ums Hafenfest

FDP fordert Interessenbekundungsverfahren mit Anwohnern

Tegel. Das in diesem Jahr erstmals an zehn Tagen stattfindende 8. Tegeler Hafenfest vom 14. bis 23. Juli wird im September Thema einer öffentlichen Bürgerversammlung in der Humboldt-Bibliothek sein.

Dies kündigte der Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, Sebastian Maack (AfD), am 27. Juni auf einer Sondersitzung des ständigen Ausschusses der Bezirksverordneten an…..

….Für die FDP schlug deren Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung, Mieke Senftleben, ein Interessenbekundungsverfahren vor, um zu prüfen, welche Möglichkeiten es für das Feiern an der Greenwichpromenade noch geben könne. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hielt dagegen, dass er froh wäre, wenn es eine Auswahl gäbe. Doch die Interessenten für Straßenfeste im Bezirk und generell in Berlin würden immer weniger………

Pressemitteilung der FDP Fraktion in der BVV Reinickendorf

Juni 30, 2017

CDU bei P+R erst dagegen, jetzt dafür?

Im Leute-Newsletter des Tagesspiegels für den Bezirk Reinickendorf berichtete Gerd Appenzeller am gestrigen Mittwoch über einen 10-Punkte-Plan der Bundestagsabgeordneten Frank STEFFEL und Uwe FEILER (beide CDU). Darin fordern sie u.a. den Ausbau von P+R Parkplätzen in Reinickendorf. Auch die Reinickendorfer FDP Fraktion setzt sich für mehr P+R Parkplätze ein. Allerdings macht sie im Unterschied zur CDU einen konkreten Vorschlag, der bereits in der BVV diskutiert und dann abgelehnt wurde.

David JAHN, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erklärt: „Die FDP-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt mit dem Baumarkt OBI in Waidmannslust Gespräche führen möge, um einen Teil der Parkplätze an Wochentagen umzuwidmen. Die CDU hat diesen Antrag in der BVV am 14. Juli mit der Begründung abgelehnt, dass in Reinickendorf keine P+R-Parkplätze entstehen sollten.“ JAHN fordert nun Klarheit von der CDU: „Wenn die Debatte um P+R seitens der CDU wirklich ernst genommen wird, dann sollten auch Alternativen ins Auge gefasst werden und ein klarer Standpunkt eingenommen werden. Ideen allein reichen nicht. Die FDP Fraktion steht für konkrete Lösungen, um eine bestmögliche Lösung für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zu finden.“

Pressemitteilung der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf

Juni 26, 2017

Toben auch bei Minusgraden – Sporthallen im Winter für Familien öffnen

Auf Empfehlung der FDP-Fraktion an das Bezirksamt hat die Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf zusammen mit den zuständigen Ausschüssen beschlossen, jährlich von Oktober bis März bestimmte Sporthallen für Familien mit Kindern betretbar und nutzbar zu machen.

„Nachdem der Bezirk Spandau dieses Projekt im Winter 2016/17 bereits mit acht Sporthallen erfolgreich getestet und dafür den Zukunftspreis des Berliner Sports verliehen bekommen hat, ist es an der Zeit, dass auch Reinickendorf sich in Kooperation mit dem Bezirkssportbund für dieses Vorhaben stark macht“, so der Bezirksverordnete David JAHN. „Wir könnten gegen gesundheitliche Defizite, vor allem gegen den Bewegungsmangel vorgehen, wenn die Sporthallen für Familien und Kinder geöffnet werden.“

Von Oktober bis März und ganz besonders in den Wintermonaten sind die Spielmöglichkeiten draußen sehr gering. Viele Kinder bräuchten trotzdem Bewegung. Außerdem sei bei schlechtem Wetter eine Turnhalle um einiges geeigneter als ein Spielplatz.

Auch Mieke SENFTLEBEN, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Reinickendorf ist von diesem Projekt überzeugt: „Familien, die sich keinen Sportverein leisten können, würden Turnhallen, die im Winter offen stehen sehr entgegen kommen. So haben auch Kinder aus sozialen Brennpunkten die Chance, sich auszutoben.

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  • 22.08.2017 – 17:00 Uhr – Fraktionssitzung

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