FDP-FRAKTION-REINICKENDORF – IHR FUCHS IM RATHAUS

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Berliner Woche

August 15, 2018

Durstlöscher in der Öffentlichkeit

FDP möchte mehr Wasserspender aufstellen

Die Rekordhitze der vergangenen Wochen führt auch zu politischen Forderungen. Die Reinickendorfer FDP möchte mehr Wasserspender im öffentlichen Raum.

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung forder Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der Nähe des Saales der Bezirksverordneten im Rathaus, in den Senioreneinrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir in Reinickendorf weitere Wasserspender erhalten“, so die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben.

„Viele Menschen, besonders im Alter, vergessen einfach ausreichend zu trinken und zum Wohle aller brauchen wir zusätzliche Wasserspender im Bezirk“, so Senftleben weiter. Helena Ruiz Uebe, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion meint dazu: „Wenn in den Medien schon lobend erwähnt wird, dass in Reinickendorf bereits 24 Wasserspender zu finden sind, dann macht es Sinn, Vorreiter für Berlin zu werden und noch weitere Wasserspender zu installieren. Dabei sollte der Fokus jedoch nicht nur auf Schulen liegen, vielmehr müssen auch andere Einrichtungen berücksichtigt werden“. Daher empfiehlt die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung schnellstmöglich weitere Wasserspender unbürokratisch zu ermöglichen. ….

Reinickendorfer Allgemeine Zeitung (RAZ)

August 9, 2018

Mehr Wasserspender

Die FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf fordert mehr Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der nähe des BVV-Saales, in den Senioren-Einrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir weitere Wasserspender erhalten“, sagt die Fraktoinsvorsitzende Mieke Senftleben. „Viele vergessen, besonders im Alter ausreichend zu trinken“.

Berliner Morgenpost

Juli 18, 2018

Der Kampf um den Kita-Standort

Unternehmer Peter Osrainik appelliert an das Bezirksamt, doch noch eine Kita Am Springbruch in Lübars bauen zu dürfen.
Der Bedarf ist da

von Susanne Kollmann

Dort, wo schon die Bauarbeiten für eine Kindertagesstätte hätten beginnen können, ragt immer noch meterhohes Gras Richtung Himmel. Und so wie es aussieht, wird sich daran in der nächsten Zeit nichts ändern, wenn das Bezirksamt nicht einlenkt.

„Ich kann immer noch nicht verstehen, dass das Bezirksamt an einem Bebauungsplan von 1960 festhält. Hier geht es um Kinder. Wir brauchen dringend Kitas“, betont Peter Osrainik, Geschäftsführer der Baufirma Interformbau. Auf einem 5000 Quadratmeter großen Grundstück zwsichen der Wohnsiedlung Am Springebruch und dem Naturschutzgebiet vor dem Klötzgraben möchte Peter Osrainik eine etwa 500  Quadratmeter große, eingeschossige Kita bauen lassen. In den 90er-Jahren hatte er in der Siedlung einige Mehrfamilienhäuser samt Grundstücken gekauft und saniert.

Vor drei Jahren hat er eine Bauvoranfrage beim Bezirksamt eingereicht. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein Jahr später versuchte er es erneut, wieder folgte eine Ablehnung. Auch eine Klage beim Verwaltungsgericht wurde abgewiesen.

Jetzt schaltet sich die Politik ein. Mieke Senftleben und Andreas Otto (beide FDP) habensich die zu bebauende Fläche vor Ort angesehen, sich das Anliegen angehört. „Ich finde es toll, dass Herr Osrainik dort eine Kita bauen möchte. Ich verstehe aber nicht, warum das Bezirksamt bei dem Kita-Mangel den Plan ablehnt“, sagt Senftleben. In der derzeitigen Situation zu blockieren, empfinde sie als großen Fehler. Dabei appeliert sie auch an die Bürger, offener zu sein, die sich, ihrer Meinung nach, zu oft beschweren. Es wird gemunkelt, dass sich Anwohner gegen den Bau ausgesprochen hätten. Mieke Senftleben gibt zu bedenken, dass die meisten in der Hauptkitazeit ohnehin arbeiten seien und somit nicht zu Hause wären.

Über den Lärm hat sich Peter Osrainik ohnehin Gedanken gemacht. Das Gebäude würde so gebaut, dass der Spielbereich der Kinder Richtung Felder, also zur unbebauten Fläche gerichtet wäre. Diese Kita für fund 60 Kinder wäre mit Blick auf derzeit und zukünftig benötigte Kitaplätze dringend notwendig. 1751 Plätze werden bis zum Jahr 2020 im Bezirk gebraucht – 1355 zusätzliche Plätze im Jahr 2018, 327 Plätze 2019 und weitere 69 Plätze im Jahr 2020. Das führte Tobias Dollase, Bezirksstadtrat (parteilos, für CDU), sehr ausführlich in der Bezirksverordnetenversammlung aus.

….

Aktuell sind nach Angaben des Bezirksamtes bis zum Jahr 2020 insgesamt43 Kita-Erweiterungen und Neubauten vorgesehen – das wären 2706 zusätzliche Plätze und würde den Bedarf decken. Allerdings sind diese Vorhaben für die kommenden Jahre vorgesehen. Peter Osrainik könnte dagegen sofort mit dem Bau starten. Viel unternehmen können Mieke Senftleben und Andreas Otto jedoch nichtt, um Peter Osrainik zu unterstützen. Sie bereiten aber derzeit eine Anfrage vor, um an das Gewissen der Verantwortlichen zu appellieren.

Berliner Morgenpost

Juli 17, 2018

Keine Mehrheit für Grundschulmesse

Aufgrund des großen Angebotes an Grundschulen hat sich die SPD in einem Antrag in der BVV für eine Messe ausgesprochen. Dort würden sich unter anderem alle Grundschulen des Bezirks mit ihren Schwerpunkten und Hortlösungen präsentieren. Weiter sollten Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum vor Ort sein. Der Antrag wurde mehrheitlich von CDU, AfD und FDP abgelehnt.

 

Hinweis in eigener Sache: Es gibt kein mehrheitliches Interesse der Grundschulen an einer Messe. Das Leistungsportfolio der Schulen könne jeder im Internet nachlesen.

Berliner Morgenpost

Juli 14, 2018

FDP bietet kostenloses Gay-Magazin „Siegessäule“ an

In den Fraktionsräumen der FDP Reinickendorf ist ab sofort das kostenlose Magazin für die Gay-Community „Siegessäule“ erhältlich. „Damit ist die FDP Vorreiter in Reinickendorf, was Vielfalt und Toleranz angeht“, sagt Helena Ruiz Uebe, queerpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Das Stadtmagazin kann während der Bürozeiten, täglich von 10-16 Uhr, im Raum 15 des Rathauses Reinickendorf von Interessierten abgeholt und gelesen werden.

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